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Sitzungen

21 Sitzungen in 12 Monaten

Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse finden in der Regel im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Die Termine aller regulären Sitzungen sind im unten stehenden Sitzungskalender eingetragen. Die jeweilige Tagesordnung mit konkretem Sitzungsbeginn und die gefassten Beschlüsse finden Sie ebenfalls hier.

Wenn Sie sich besonders für Stadtpolitik interessieren, bieten wir Ihnen einen Extra-Service an. Mit unserem Sitzungsnewsletter informieren wir Sie regelmäßig über anstehende Sitzungen und die vorgesehenen Themen.

Natürlich sind Sie auch herzlich zum Besuch der Sitzungen eingeladen, damit Sie den Willensbildungsprozess „live“ erleben können.

Sitzungskalender 2019

Änderungen vorbehalten

  Bau- und Umweltausschuss Stadtrat  
Januar Mittwoch, 16.01. Montag, 28.01. Bürgerfragestunde*
Februar Mittwoch, 13.02. Montag, 25.02.  
März Mittwoch, 13.03. Montag, 25.03. Bürgerfragestunde*
April Mittwoch, 10.04. Montag, 29.04.  
Mai Mittwoch, 15.05. Montag, 27.05. Bürgerfragestunde*
Juni entfällt Montag, 24.06.  
Juli Mittwoch, 03.07. Montag, 22.07. Bürgerfragestunde*
August entfällt entfällt Sitzungsferien
September Mittwoch, 11.09. Montag, 23.09. Bürgerfragestunde*
Oktober Mittwoch, 09.10. Montag, 21.10.  
November Mittwoch, 06.11. Montag, 18.11. Bürgerfragestunde*
Dezember Mittwoch, 04.12. Montag, 16.12.  
*Info zur Bürgerfragestunde

Tagesordnungen und Beschlüsse

Stadtrat

28.01.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Vorstellung der Ergebnisse des P-Seminars am Gymnasium Lindenberg
     
  3. Bericht der eza zum kommunalen Energiemanagement
     
  4. Erhöhung des jährlichen Betriebskostenzuschusses an den Förderverein Kunsteisstadion Lindenberg e.V.
    Beschluss:
    Der Stadtrat beschließt die Erhöhung des jährlichen Betriebskostenzuschusses von 25.000 EUR auf 27.500 EUR an den Förderverein Kunsteisstadion e. V. ab dem Jahr 2019 bis auf Widerruf. Vor Auszahlung hat der Förderverein die Verwendung der Mittel nach Abschluss des jeweils vorangegangenen Wirtschaftsjahres nachzuweisen.
    dafür: 22
    dagegen: 0
     
  5. Änderung der Benutzungsordnung und der Entgeltordnung für den Löwensaal
    Beschluss:
    1. Die Benutzungsordnung für den Löwensaal wird gemäß Anlage beschlossen.
    2. Die Entgeltordnung für den Löwensaal wird gemäß Anlage beschlossen, mit der Maßgabe, dass die Vergütung für den Hausmeister 30 € / Stunde beträgt.
    dafür: 22
    dagegen: 0
     
  6. Umsetzung des Projekts "Leitsystem"
     
  7. Niederlegung des Stadtratsmandats von Herrn Leo Wiedemann - Nachrücken des Listennachfolgers Herbert Wellenberger
    Beschluss:
    1. Herr Leo Wiedemann scheidet zum Ablauf des 31.01.2019 als ehrenamtliches Mitglied des Stadtrates aus.
    dafür: 21
    dagegen: 0
    2. Herr Herbert Wellenberger rückt als Listennachfolger an seine Stelle nach.
    dafür: 22
    dagegen: 0
     
  8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.2018 (öffentliche Sitzung)
     
  9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.12.2018 (öffentliche Sitzung)
     
  10. Verschiedenes
25.02.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Vereidigung von Herrn Herbert Wellenberger als Stadtrat
     
  3. Ausschüsse nach der Geschäftsordnung Änderungen in der Besetzung
    Beschluss:
    1. Das Stadtratsmitglied Herbert Wellenberger wird als Ersatz für Herrn Leo Wiedemann als ordentliches Mitglied in den Haupt- und Finanzausschuss berufen.
    dafür: 23
    dagegen: 0
    2. Das Stadtratsmitglied Michael Wegscheider wird als Ersatz für Herrn Leo Wiedemann als ordentliches Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss berufen.
    dafür: 23
    dagegen: 0
    3. Das Stadtratsmitglied Herbert Wellenberger wird als Ersatz für Herrn Leo Wiedemann als Vertreter in den Bau- und Umweltausschuss berufen.
    dafür: 23
    dagegen: 0
    4. Das Stadtratsmitglied Herbert Wellenberger wird als Ersatz für Herrn Leo Wiedemann als Vertreter in den Haushaltsausschuss berufen.
    dafür: 23
    dagegen: 0
     
  4. Gremien des Abwasserverbandes Rothach Änderung der entsandten Stadtratsmitglieder
    Beschluss:
    1. Herr Daniel Schröder wird in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Rothach entsandt.
    dafür: 23
    dagegen: 0
    2. Herr Michael Wegscheider wird in den Bauausschuss des Abwasserverbandes Rothach entsandt.
    dafür: 23
    dagegen: 0
     
  5. Zweckverband Interkommunales Gewerbegebiet Hauser Wiesen
    Änderung der entsandten Stadtratsmitglieder
    Beschluss:
    Herr Michael Wegscheider wird als Vertreter von Herrn Helmut Wiedemann in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet Hauser Wiesen entsandt.
    dafür: 23
    dagegen: 0
     
  6. Schulverband Mittelschule Lindenberg i. Allgäu
    Änderung der entsandten Stadtratsmitglieder
    Beschluss:
    Herr Daniel Schröder wird als Vertreter von Herrn Klaus Burkhard in die Verbandsversammlung des Schulverbandes Mittelschule Lindenberg i. Allgäu entsandt.
    dafür: 23
    dagegen: 0
     
  7. Lärmaktionsplanung Stadt Lindenberg
    Änderung und erneuter Beschluss des Lärmaktionsplanes
    Beschluss:
    Der Stadtrat der Stadt Lindenberg i. Allgäu macht sich die Inhalte des Lärmaktionsplanes in der Fassung vom 24.05.2018 zu Eigen und beschließt diesen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss öffentlich bekannt zu geben.
    dafür: 23
    dagegen: 0
     
  8. Sanierung der Aureliuskirche
    Zuschussantrag der Pfarreiengemeinschaft Pfänderrücken
     
  9. Orgelrenovierung in der Johanneskirche
    Zuschussantrag der evangelischen Kirchengemeinde
     
  10. Jahresbericht des Deutschen Hutmuseums
     
  11. Bebauungsplan Ellgasser Straße Teil II
    Satzungsbeschluss
    Beschluss:
    a) Der Stadtrat der Stadt Lindenberg i. Allgäu macht sich die Inhalte der Abwägungs- und Beschlussvorlage zur Fassung vom 13.09.2018 zu Eigen.
    b) Für die in der Stadtratssitzung beschlossenen Inhalte wurde bereits vor der Sitzung eine vollständige Entwurfsfassung zur Verdeutlichung der möglichen Änderungen ausgearbeitet. Die vom Stadtrat vorgenommenen Änderungs-Beschlüsse im Rahmen der nun vorgenommenen Abwägungen sind mit den Inhalten dieser Entwurfsfassung identisch. Der Stadtrat billigt diese Entwurfsfassung vom 05.12.2018. Die Änderungen beschränken sich auf Ergänzungen der Hinweise und redaktionelle Änderungen der Planzeichnung und des Textes. Es sind keine Inhalte betroffen, die zu einer erneuten Auslegung führen. Die von den Änderungen betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden entsprechend benachrichtigt.
    c) Der Bebauungsplan "Ellgasser Straße Teil 2" in der Fassung vom 05.12.2018 wird gemäß dem Satzungstext als Satzung beschlossen.
    dafür: 15
    dagegen: 7
     
  12. Breitbandausbau im bayer. Förderverfahren „Höfebonus“ Ausschreibung
    Beschluss:
    Der Stadtrat der Stadt Lindenberg beschließt auf Basis der vorgestellten Unterlagen (Ausbaugebiete sowie voraussichtliche Kosten) erneut in das bay. Breitbandförderverfahren einzusteigen und beauftragt die Verwaltung, die Ausschreibung zum Höfebonus durchzuführen.
    dafür: 23
    dagegen: 0
     
  13. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.01.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  14. Verschiedenes
25.03.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Sanierung der Aureliuskirche
    Zuschussantrag der Pfarreiengemeinschaft Pfänderrücken
    Beschluss:
    Der Stadtrat der Stadt Lindenberg i. Allgäu nimmt den Zuschussantrag der katholischen Pfarrkirchenstiftung St. Peter und Paul zur Kenntnis und beschließt die Unterstützung der Sanierung der Aureliuskirche wie folgt:
    1.) 10 Prozent der Kosten nach Abzug weiterer Zuschüsse für die Erneuerung der Heizungsanlage.
    2.) 10 Prozent der Gesamtkosten ohne Beachtung weiterer Zuschüsse für die bauliche Sanierung der Aureliuskirche (ohne Heizung).
    3.) Weitere 2 Prozent der Gesamtkosten und ohne Beachtung weiterer Zuschüsse für die bauliche Sanierung der Aureliuskirche (ohne Heizung)
    Die zusätzlichen finanziellen Mittel sind bei der Haushaltsplanung 2020 ff. zu berücksichtigen.
    dafür: 25
    dagegen: 0
     
  3. Orgelrenovierung in der Johanneskirche
    Zuschussantrag der evangelischen Kirchengemeinde
    Beschluss:
    Der Stadtrat der Stadt Lindenberg i. Allgäu nimmt den Zuschussantrag der Evangelischen Kirchengemeinde Lindenberg i. Allgäu zur Kenntnis und beschließt die Unterstützung der Orgelrenovierung in der evangelischen Johanneskirche Lindenberg in Höhe von 10 Prozent der Kosten nach Abzug weiterer Zuschüsse.
    dafür: 25
    dagegen: 0
     
  4. Haushalt 2019
    Beschluss:
    Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Lindenberg i. Allgäu für das Haushaltsjahr 2019 mit dem Haushaltsplan, die Finanzplanung und das Investitionsprogramm 2018 - 2022 und den Stellenplan 2019.
    dafür: 25
    dagegen: 0
     
  5. Tourismus- und Kulturbericht 2018
     
  6. Gremien des Abwasserverbandes Rothach
    entsandte Stadtratsmitglieder - Bestimmung von Stellvertretern
    Beschluss:
    1.) Herr Herbert Wellenberger wird als Vertreter von Herrn Daniel Schröder in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Rothach entsandt.
    2.) Herr Helmut Wiedemann wird als Vertreter von Herrn Michael Wegscheider in den Bauausschuss des Abwasserverbandes Rothach entsandt.
    dafür: 25
    dagegen: 0
     
  7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.02.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  8. Verschiedenes
29.04.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Vollzug des Bayer. Kinderbildungs- und –betreuungs-gesetzes (BayKiBiG)
    Bedarfsanerkennung nach Art. 7 Abs. 1 BayKiBi
    Beschluss:
    1. Zur Deckung des Bedarfs für die Betreuung von Kindern im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt erkennt der Stadtrat Lindenberg insgesamt bis zu 40 weitere Plätze nach Art. 7 BayKiBiG als bedarfsnotwendig an.

    2. Zur Deckung des Bedarfs für die Betreuung von Kindern im Alter von bis zu drei Jahren erkennt der Stadtrat Lindenberg eine weitere Krippengruppe mit insgesamt 15 Plätzen nach Art. 7 BayKiBiG als bedarfsnotwendig an.
    dafür: 24
    dagegen: 0
     
  3. Jugendhausbericht
     
  4. Jahresbericht der Stadtbücherei
     
  5. Jahresbericht der Sing- und Musikschule
     
  6. Erlass einer Änderungssatzung zur Gebührensatzung der städtischen Sing- und Musikschule
    Gebührenerhöhung zum 01.09.2019
    Beschluss:
    Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zu § 4 der Satzung der Sing- und Musikschule der Stadt Lindenberg i. Allgäu.
    dafür: 21
    dagegen: 3
     
  7. Einführung einer Parkraumbewirtschaftung für die Parkplätze in der Au, am Waldsee und am Deutschen Hutmuseum
    Neufassung der Parkgebührenordnung
    Beschluss:
    1. Für die Parkplätze in der Au und am Waldsee wird ab 01.06.2019 eine Parkraumbewirtschaftung eingeführt. Die Parkgebühr beträgt täglich in der Zeit von 9 - 18 Uhr 0,50 Euro pro Stunde.
    2. Für den Parkplatz am Deutschen Hutmuseum wird ab 01.06.2019 eine Parkraumbewirtschaftung eingeführt. Die Parkgebühr beträgt täglich in der Zeit von 8 - 20 Uhr 0,50 Euro pro Stunde. Für Busse werden keine Parkgebühren erhoben.

    Der Stadtrat der Stadt Lindenberg i. Allgäu beschließt die Neufassung der Verordnung über die Parkgebühren gemäß Anlage, mit der Maßgabe, dass in § 2 Abs. 4 der Satz 2 gestrichen wird.
    dafür: 24
    dagegen: 0
     
  8. Vergaberichtlinien für die städtischen Wohnbaugrundstücke im Baugebiet „Am Feriendorf Süd“
    Ergänzung und erweiterte Anwendung
    Beschluss:
    1. Der Stadtrat beschließt die in der Sitzungsvorlage dargelegte Ergänzung der Vergaberichtlinien für die städtischen Wohnbaugrundstücke im Baugebiet "Am Feriendorf Süd" mit der Maßgabe, dass für zum Zeitpunkt der Bewerbung in der Familie lebende Pflegekinder die gleiche Bewertung gilt wie für eigene Kinder.
    2. Abs. 2 der Vorbemerkungen der Vergaberichtlinien wird gestrichen.
    3. Der Stadtrat beschließt die Anwendung der Vergaberichtlinien für die städtischen Wohnbaugrundstücke im Baugebiet "Ellgasser Straße Teil 2".
    dafür: 23
    dagegen: 1
     
  9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.03.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  10. Verschiedenes
27.05.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Bericht über die Lindenberger Tafel (Caritas-Laden)
     
  3. Tätigkeitsbericht des Citymanagements
     
  4. Antrag der Caritas Sozialstation Westallgäu e.V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses
     
  5. Vorlage der Jahresrechnung 2018
    Beschluss:
    Der Stadtrat nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung 2018 und verweist diese zur weiteren Prüfung in den Rechnungsprüfungsausschuss.
    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.04.2019 (öffentliche Sitzung)'
     
  7. Verschiedenes
24.06.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Tätigkeitsbericht der Klimaschutzmanagerin
     
  3. Straßenbenennung in den Baugebieten
    „Am Feriendorf Süd“ und „Ellgasser Straße Teil 2“
    Beschluss:
    1. Die Straße im Baugebiet "Am Feriendorf Süd" erhält den Namen "Am Feriendorf".
    dafür: 12
    dagegen: 10
    2. Die Straße im Baugebiet "Ellgasser Straße Teil 2" erhält den Namen "Am alten Bahndamm"
    dafür: 12
    dagegen 10
     
  4. Bereitstellung von überplanmäßigen
    Haushaltsmitteln zur Errichtung des Vitalparcours
    Beschluss:
    Die überplanmäßigen Mittel für die Errichtung eines Vitalparcours werden in Höhe von 48.000,- € auf der HH-Stelle 58000.96100 zur Verfügung gestellt.
    dafür: 22
    dagegen: 0
     
  5. Verschiedenes
22.07.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Neubau des städtischen Hallenbades
    Entscheidung über den Bau einer Sauna
    Beschluss:
    Der Neubau des Hallenbads wird ohne Sauna realisiert. Die statischen Voraussetzungen für eine spätere Realisierung werden vorgesehen.
    dafür: 20
    dagegen: 1
     
  3. Antrag der Caritas Sozialstation Westallgäu e.V. auf Erhöhung des jährlichen Zuschusses
    Beschluss:
    Der Stadtrat der Stdt Lilndenberg i. Allgäu beschließt die Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Caritas Sozialstation Westallgäu ab dem Jahr 2019 fortfolgend auf einen Euro pro Einwohner. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden überplanmäßig bereitgestellt.
    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  4. Vorstellung der Kindertagesstätten-Bedarfsplanung
     
  5. Mittelbereitstellung für die Schaffung zusätzlicher Kinderbetreuungsplätze
    Beschluss:
    Der Stadtrat beschließt die Unterbringung von 40 Kindergartenkindern und 15 Kinderkrippenkindern in den Räumlichkeiten des ehemaligen Feriendorfes Nadenberg ab Herbst 2019.
    Die dafür notwendige Grundausstattung wird nach Beschaffung durch den Träger zu 100 % von der Stadt bezuschusst.
    Folgende Mittel werden im Haushalt 2019 in einem neu zu bildenden Unterabschnitt (46405) außerplanmäßig zur Verfügung gestellt:
    - Baumaßnahme rd. 133.000 €
    - Zuschuss Ausstattung an den Träger rd. 54.000 €
    - Außenspielgeräte 10.000 €
    - Kindbezogene Förderung nach BayKiBiG,Kinderförderungsgesetz und Förderung der Beitragsfreiheit von Vorschulkindern rd. 48.50
    Die Mittelbereitstellung im Vermögenshaushalt von insgesamt 197.000 € wird hauptsächlich gedeckt durch nicht benötigte Mittel für die Kaminsanierung von insgesamt 149.800 €, Verbesserungen bei der Investitionspauschale von 15.400 €. Weitere 31.800 € sind vom Verwaltungshaushalt (Verbesserungen Zuweisungen und Zuschüsse) zur Verfügung zu stellen.
    Die Mittelbereitstellung im Verwaltungshaushalt von insgesamt 48.500 € wird gedeckt durch Verbesserungen bei den Zuweisungen und Zuschüssen.
    dafür: 22
    dagegen: 0
     
  6. Haushaltsvollzug 2019 - Halbjahresbericht
     
  7. Bewirtschaftung des Parkplatzes am Deutschen Hutmuseum / Änderung der Parkgebührenordnung
    Gebührenerstattung für Museumsbesucher und Einführung der „Brötchentaste“
    Beschluss:
    1. Für Museumsbesucher wird die vorgeschlagene Regelung eingeführt.
    dafür: 19
    dagegen: 2
    2. Der Stadtrat beschließt die Änderung der Parkgebührenordnung gemäß Anlag
    dafür: 9
    dagegen: 12
     
  8. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion „Ertüchtigung des Bolzplatzes am Hallenbad
    Der Antrag wurde auf die nächste Sitzung des Stadtrats vertragt.
     
  9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.05.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  10. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.06.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  11. Verschiedenes
23.09.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Bebauungsplan "Klinik-Erweiterung"
    Aufstellungsbeschluss
    Beschluss:
    Der Stadtrat der Stadt Lindenberg beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes "Klinik-Erweiterung (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Folgende Grundstücke befinden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches: Fl.-Nrn.: 284/37 (Teilfläche), 787, 787/1, 809 (Teilfläche), 842 (Teilfläche), 842/1, 854 (Teilfläche), 861 (Teilfläche).
    Erfordernis und Ziele der Planung:
    - Ausweisung eines sonstigen Sondergebietes mit dem Zweck der Erweiterung der Rotkreuzklinik zur Sicherung einer wirtschaftlich tragfähigen medizinischen Versorgungseinrichtung
    - Stärkung des Klinikstandortes durch die Ermöglichung betrieblicher Erweiterungen zur Sicherung eines ausgewogenen Angebotes an Arbeitsplätzen
    - Bedarfsgerechte medizinische Versorgung der regionalen Bevölkerung
    - Berücksichtigung bestehender betrieblicher Strukturen im Rahmen der planerischen Feinsteuerungen
    - Ausarbeitung einer zukunftsgerichteten und –fähigen Planung für weitere Entwicklungen im Rahmen einer geordneten städtebaulich sinnvollen Funktion
    - Prüfung sowie Auseinandersetzung mit den Folgen der Planung für Naturraum und Umgebung zur Konfliktvermeidung bzw. Konfliktminimierung

    Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung wird eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Im Rahmen der Begründung zum Entwurf wird ein Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB dargelegt.

    Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

    Hinweise: Der Aufstellungsbeschluss hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich kann sich im Verlauf des Aufstellungsverfahrens ändern. Die Aufstellung des Bebauungsplanes in diesem Bereich erfolgt im so genannten Parallelverfahren (gem. § 8 Abs. 3 BauGB).

    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  3. Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Klinik-Erweiterung"
    Beschluss:
    Der Stadtrat der Stadt Lindenberg beschließt die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Klinik-Erweiterung" (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB). Der räumliche Geltungsbereich dieser Änderung wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Folgende Grundstücke befinden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches der Änderung: Fl.-Nrn.: 284/37 (Teilfläche), 787, 787/1, 809 (Teilfläche), 842 (Teilfläche), 842/1, 854 (Teilfläche), 861 (Teilfläche).

    Durch die Änderung des Flächennutzungsplanes sollen folgende Ziele verfolgt werden:
    - Darstellung einer Sonderbaufläche mit dem Zweck der Erweiterung der Rotkreuzklinik zur Sicherung einer wirtschaftlich tragfähigen medizinischen Versorgungseinrichtung
    - Ausarbeitung einer zukunftsgerichteten und –fähigen Planung für weitere Entwicklungen im Rahmen einer geordneten städtebaulich sinnvollen Funktion
    - Prüfung und Vermeidung oder Minimierung von Konflikten mit dem Naturraum bzw. von Nutzungskonflikten
    - Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines Bebauungsplanes in diesem Bereich

    Im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung wird eine Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt. Im Rahmen der Begründung zum Entwurf wird ein Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB dargelegt. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

    Hinweise: Der Aufstellungsbeschluss zur Änderung hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich der Änderung kann sich im Verlauf des Aufstellungsverfahrens ändern. Die Aufstellung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich erfolgt im so genannten Parallelverfahren (gem. § 8 Abs. 3 BauGB).

    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  4. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion "Ertüchtigung des Bolzplatzes am Hallenbad"
    Beschluss:
    Der Bolzplatz am Hallenbad wird nach Fertigstellung des Hallenbadneubaus ertüchtigt. Die Verwaltung wird beauftragt die weiteren Schritte vorzunehmen.

    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  5. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion "Erstellung eines Verkehrskonzepts für Lindenberg
    Beschluss:
    Die Verwaltung wird beauftragt Planungsbüros zur Vorstellung von bereits erarbeiteten Verkehrskonzepten einzuladen. Ziel ist die Auswahl eines Planungsbüros zur Erstellung eines Mobilitäts- und Verkehrskonzeptes. Die entsprechenden Mittel werden in den Haushalt 2020 eingestellt.

    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  6. Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der städtischen Feuerwehr
    Beschluss:
    Der Stadtrat beschließt die Änderungen der Anlage zur Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der städtischen Feuerwehr vom 20.11.2018. Die Änderungen treten mit 01.10.2019 in Kraft.

    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  7. Bestellung eines Wahlleiters und eines Stellvertreters für die Kommunalwahlen am 15. März 2020
    Beschluss:
    Herr Thomas Geiger wird zum Wahlleiter für die Kommunalwahlen 2020 bestellt. Frau Ann-Kathrin Straschek wird zur Stellvertreterin des Wahlleiters bestellt.

    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.06.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  9. Verschiedenes
21.10.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Vorstellung des Projekts „Heimatlabyrinth“
     
  3. Anpassung der Eintrittspreise für das Deutsche Hutmuseum
    Beschluss:
    Der vorgestellten Preiserhöhung wird zugestimmt. Sie tritt zum 01.01.2020 in Kraft.

    dafür: 23
    dagegen: 0
     
  4. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf Auskunft zum „Klimaschutz in Lindenberg“
     
  5. Verschiedenes
11.11.2019
  1. Vorstellung des Projekts „Gepflegt Leben & Wohnen Am alten Bräuhaus“
    Beschluss:
18.11.2019
  1. Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges MZF
    Beschluss:
    Der Stadtrat beschließt die Beschaffung eines neuen Mehrzweckfahrzeuges (MZF) für die Feuerwehr Lindenberg (Anschaffungspreis: ca. 110.000 EUR, Zuwendung: 15.500 EUR).
    Dem Ausschreibungsverfahren (national) wird zugestimmt.
    Über die tatsächliche Vergabe wird nach Vorlage des Ausschreibungsergebnisses entschieden.

    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  2. Bebauungsplan „Am Feriendorf Süd“ und 3. Änderung des Bebauungsplanes „Mittlerer Nadenberg“ sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nadenberg Feriendorf BA1“   -Beschluss eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB-
    Beschluss:
    Der Stadtrat der Stadt Lindenberg i. Allgäu beschließt, für den Bebauungsplan "Am Feriendorf Süd" und 3. Änderung des Bebauungsplanes "Mittlerer Nadenberg" sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes "Nadenberg Feriendorf BA1" ein ergänzendes Verfahren gemäß § 214 Abs. 4 BauGB ab der förmlichen Beteiligung mit Änderungen der Höhenfestsetzungen durchzuführen.Der Stadtrat der Stadt Lindenberg i. Allgäu billigt den Entwurf zum Bebauungsplan "Am Feriendorf Süd" und 3. Änderung des Bebauungsplanes "Mittlerer Nadenberg" sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes "Nadenberg Feriendorf BA1" vom 02.10.2018 mit folgender Änderung:
    -   Anpassung der Höhenfestsetzungen in Grundstück Nr. 6 und Nr. 7

    Dieser so zu ändernde Entwurf erhält das Fassungsdatum vom 18.11.2019.
    Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf zum Bebauungsplan "Am Feriendorf Süd" und 3. Änderung des Bebauungsplanes "Mittlerer Nadenberg" sowie 1. Änderung des Bebauungsplanes "Nadenberg Feriendorf BA1" in der Fassung vom 18.11.2019 öffentlich auszulegen (Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB) sowie die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einzuholen (Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB).

    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bräuhausareal“
    Aufstellungsbeschluss
    Beschluss:
    Der Stadtrat der Stadt Lindenberg i. Allgäu beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Bräuhausareal“ (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)). Gemäß § 13a BauGB wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Bräuhausareal" im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt. Der räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes wird aus dem beiliegenden Lageplan (maßstabslos) ersichtlich. Folgende Grundstücke befinden sich innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches: Fl.-Nrn. 4/2 (Teilfläche), 16/3 (Teilfläche), 25, 26, 27, 27/2, 29, 29/2, 41 (Teilfläche), 411/4 (Teilfläche).

    Erfordernis und Ziele der Planung:
    - Schaffung von Planungsrecht für die Errichtung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen zur Stärkung der öffentlichen Infrastruktur der Stadt Lindenberg i. Allgäu
    - Ausweisung von Wohnbauflächen zur Deckung des Wohnbedarfs
    - Berücksichtigung der siedlungsstrukturellen Ausgangslage im Rahmen der Erarbeitung der städtebaulichen Konzeption
    - Ausarbeitung einer zukunftsgerichteten und –fähigen Planung für weitere Entwicklungen im Rahmen einer geordneten städtebaulich sinnvollen Funktion

    Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB wird von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen.

    Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

    Hinweise: Der Aufstellungsbeschluss hat keine direkte Auswirkung auf die Bebaubarkeit oder Nutzbarkeit von Grundstücken. Der räumliche Geltungsbereich kann sich im Verlauf des Aufstellungsverfahrens ändern.

    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018
     
  5. Feststellung der Jahresrechnung 2018
    Beschluss:
    Gemäß der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04.07.2019 beschließt der Stadtrat:
    1. Die Haushaltsmittelüberschreitungen des Rechnungsjahres 2018 werden als unabweisbar anerkannt.
    2. Der Übernahme der Haushaltseinnahmereste 2018 in Höhe von Euro 541.000,00 und der Übernahme der Haushaltsausgabereste 2018 in Höhe von Euro  3.158.200 in das Haushaltsjahr 2019 wird zugestimmt.
    3. Dem Ergebnis des Verwaltungshaushalts 2018 in Einnahmen und Ausgaben mit Euro 24.675.381,21 und dem Ergebnis des Vermögenshaushalts 2018 in Einnahmen und Ausgaben mit Euro 5.673.644,78  wird der Feststellungsvermerk erteilt.

    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  6. Erteilung der Entlastung bezüglich der Jahresrechnung 2018
    Beschluss:
    Der Stadtrat erteilt der Verwaltung bezüglich der Jahresrechnung 2018 die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO.

    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  7. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des städtischen Bäderbetriebes
    Beschluss:
    Der Jahresabschluss (Bilanz) des Städtischen Bäderbetriebes für das Jahr 2018 wird wie folgt festgestellt:
    Bilanzsumme:        3.768.332,30 Euro
    Jahresgewinn:           438.760,81 Euro

    Der Gewinn wird in die Gewinnrücklage eingestellt. Diese Rücklage dient der Finanzierung der Investitionen.

    dafür: 21
    dagegen: 0
     
  8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.09.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  9. Verschiedenes
16.12.2019
  1. Bekanntgaben
    Beschluss:
     
  2. Vorstellung des Projekts „Servicestelle für Senioren“
    Gewährung eines Zuschusses
    Beschluss:
     
  3. Bericht des Kinderschutzbundes
    Beschluss:
     
  4. Bebauungsplan „Am Dürrenbühl“
    Aufstellungsbeschluss
    Beschluss:
     
  5. Bebauungsplan "Schwesternareal" und 4. Änderung des Bebauungsplanes "Mittlerer Nadenberg"
    Aufstellungsbeschluss
    Beschluss:
     
  6. Instandsetzung Dachstuhl Marienkapelle
    Zuschussanfrage der Katholischen Kirchenstiftung St. Peter und Paul
    Beschluss:
     
  7. Erweiterung der Kinderkrippe St. Luzia
    Antrag auf Gewährung eines Investitionskostenzuschus-ses der Katholischen Kirchenstiftung St. Peter und Paul
    Beschluss:
     
  8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.10.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.11.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  10. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.11.2019 (nichtöffentliche Sitzung)
     
  11. Verschiedenes

Bau- und Umweltausschuss

16.01.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Vorberatung Bau-Haushalt 2019
     
  3. Bauanträge
    1. Anbau an das best. Gebäude mit 2 neuen Wohnungen inkl. Carport mit zwei Stellplätzen und Stützmauer entlang der nördlichen Grundstücksgrenze, Fridolin-Holzer-Straße 19
    2. Tekturantrag zur Nutzungsänderung Laden / Café, Hauptstraße 58
    3. Tektur zum Bauantrag Hochbehälter Rieder Höhe: Belassung der bisher temporären Baustellenzufahrt als dauerhafte Zufahrt, Flurstück Nr. 394/2
    4. Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Altmannweg 14
     
  4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.12.2018 (öffentlicher Teil)
     
  5. Verschiedenes
13.02.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Bauanträge
    1. Nutzungsänderung von bisherigen Blumenladen als Malerwerkstatt, Marktstraße 11
    2. Erweiterung des best. Einzelhandelsgeschäftes NORMA, Staufner Straße 11
    3. Neubau eines Mutterkuhstalles mit Güllegrube, überdachter Mistlege und Heuhalle, Ratzenberg 16
     
  3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.01.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  4. Verschiedenes
13.03.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Bauanträge
    1. Neubau Carport (2 Stellplätze), Frühlingstraße 20
     
  3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.02.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  4. Verschiedenes
10.04.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Bauanträge
    1. Umbau Mehrfamilienhaus zu vier Wohneinheiten, Anbau Balkone und Neubau von drei Carports, Waldstraße 2a
    2. Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Goßholz
    3. Abbruch des best. Wohnhauses und Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Garage, Hansenweiherstraße 25
     
  3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.03.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  4. Verschiedenes
15.05.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Bauanträge
    1. Teilabbruch best. Garage, Neubau einer Doppelgarage mit Raum für Gartengeräte, Altbrot und Abstellraum, Anbringung einer neuen Werbetafel und einer Werbefläche, Antrag auf Genehmigung eines Laggerraumes mit Kühlbox, Hauptstraße 97
    2. Barrierefreier Anbau/Umbau, Heinrich-Brauns-Straße 42
     
  3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.04.2019 (öffentliche Sitzung)'
     
  4. Verschiedenes
03.07.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Beteiligung Lindenberg am Leader-Projekt "Premium-Wandern im Westallgäu"
     
  3. Bauanträge
    1. Neubau Einfamilienhaus mit Garagen (2), Goßholz, Flst. 1334/8
    2. Neubau 2-Familienhaus mit Carport, Finkenweg, Flst. 354/3
    3. Umbau Wohnhaus und Neubau Garagen, Am Schachen 1
    4. Sanierung, Aufstockung und Erweiterung durch jeweils zwei Wohnungen der best. Wohngebäude, Gebhard-Huber-Straße 1, 3, 5, 7
     
  4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.05.2019 (öffentlicher Teil)
     
  5. Verschiedenes
11.07.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Einführung einer Kurzparkzone in der Karl-Aßfalg-Straße und in der Peter-Dörfler-Straße
     
  3. Vorstellung des LEADER Projektes "Weißtannenregion vom Allgäu bis zum Bodensee"
     
  4. Bauanträge
    1. Anbau Carport, Am Katzenholz 21 (Flst. 359/100)
    2. Isolierte Befreiung: Unterschreitung Abstand Garage zur Straßenverkehrsfläche, Frühlingstr. 32 (Flst. 769/50)
    3. Neubau Mehrfamilienhaus mit 9 Wohneinheiten "Barrierefreies Wohnen am Brunnenbühl", Brunnenbühl 40 (Flst. 4/38 + 4/38)
    4. Umbau und Nutzungsänderung einer Teilfläche im Erdgeschoss des Wohn- und Geschäftshauses, Hauptstr. 66 (Flst. 274/3)
    5. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 19 Wohneinheiten, Ellgassen 4 Flst. 339/6
    6. Bauvoranfrage: Neubau eines Mehrfamilienhauses, in Ried (Flst. 930/6)
    7. Errichtung eines Carports sowie 2 Gartenschuppen, Manzen 21
    8. Nutzungsänderung von Zentralgebäude Spiel- u. Aktivhaus in eine Kindertagesstätte, Nadenbergstraße 34 und 34b
     
  5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.07.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  6. Verschiedenes
09.10.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Bauanträge
    1. Dachaufstockung mit Einbau von 2 Wohnungen zu MFH mit 5 Wohnungen und Neubau Garage, Aurel-Kohler-Straße 14
    2. Antrag auf isolierte Befreiung für Errichtung Carport, Aurel-Kohler-Straße 18
     
  3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.09.2019 (öffentliche Sitzung)
     
  4. Verschiedenes
06.11.2019
  1. Bekanntgaben
     
  2. Bauanträge
    1. Dachaufstockung mit Einbau von 2 Wohnungen zu MFH mit 5 Wohnungen und Neubau Garage, Aurel-Kohler-Straße 14
    2. Isolierte Befreiung: Carport ist außerhalb überbaubarer Fläche, Aurel-Kohler-Straße 18
    3. Bauvoranfrage: Neubau eines Mehrfamilienhauses, Ried
    4. Erneuerung Fassadenverkleidung Laubengangkonstruktion, Färberstraße 26
     
  3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.09.2019 und 09.10.2019 (öffentlicher Teil)
     
  4. Verschiedenes
04.12.2019 um 14 Uhr

1. Bekanntgaben

2. Vorberatung Bau-Haushalt 2020

3. Bauanträge

  • Neubau Wohnhaus mit Garage, Am Feriendorf 26
  • Einbau einer Wohnung im UG und Neubau eines Carports, Fridolin-Holzer-Straße 15

4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.11.2019  (öffentlicher Teil)

5. Verschiedenes

 

 

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